Wird Deutschlands Sicherheit auch in Mali verteidigt?

Das Zentrum Malis und der Norden kommen seit 2012 nicht zur Ruhe. Die Konflikte der Ethnien im Land und der Terror der Dschihadisten versetzen das Land in Angst und Schrecken. Nachdem Militärputsch in Malis Hauptstadt Bamako hat Präsident Keita seinen Rücktritt erklärt. Die Sicherheitslage im westafrikanischen Land, indem auch die Bundeswehr seit 2013 stationiert ist, droht zu eskalieren.

19. Jahrhundert

Ende des 19. Jahrhunderts wurde Mali von der französischen Kolonialmacht besetzt. Später gehörte Mali zu Französisch-Westafrika. Die Bevölkerung wurde zum Anbau von Exportprodukten wie Erdnüssen, Baumwolle und Gummiarabikum gezwungen.

20. und 21. Jahrhundert

1960 erlangte Mali Unabhängigkeit. Unter Mobido Keita, dem ersten Präsidenten des Landes, schlug Mali eine sozialistische Entwicklung ein, was jedoch zu Misswirtschaft führte. 1968 wurde Keita in einem Putsch gestürzt, dessen Anführer Moussa Trarore bis Ende der 80er das Land regierte. 1978 wurde die Zweite Republik gegründet. Durch Druck der westlichen Geldgeber des internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank wurde die Regierung jedoch zu Reformen gezwungen, was wiederum zu Unruhen in der Bevölkerung führte. 1990 begann in Mali ein Demokratisierungsprozess. Im Januar 1992 wurde eine Verfassung verabschiedet und begründete die Dritte Republik.

2012

Nach dem Sturz von Gaddafi in Libyen kamen im Laufe des Jahres 2012 schwerbewaffnete Malier, insbesondere Tuareg, die in der Armee von Libyen gedient hatten, zurück nach Mali. Zudem wurde der seit 2002 regierende Präsident des Landes – Amadou Touré – am 21. März 2012 vom Militär gestürzt. Infolge dieser Entwicklung nahmen die Tuareg, unterstüzt durch radikale Islamisten, den gesamten Norden ein und beherrschten damit ca. Zweidrittel des Landes. Mittlerweile hatten sie einen eigenen Staat ausgerufen, der allerdings von keinem anderen Staat anerkannt wurde.

Frankreich greift wieder ein

Im Januar 2013 entschloss sich die ehemalige Kolonialmacht Frankreich unter Präsident Hollande im Alleingang zu einem sofortigen militärischen Eingreifen. Dieses Vorgehen wurde in der malischen Bevölkerung als lang ersehnte Hilfe überaus positiv aufgenommen. Von den Vereinten Nationen erhielt Frankreich eine nachträgliche Legitimation. Einen Monat später billigte der Bundestag die Entsendung deutscher Streitkräfte zur Unterstützung.
Quelle: goruma ©

MINUSMA und EUTM

Seit 2013 ist die Bundeswehr in Mali. Das Mandat wurde erneut verlängert und läuft vorerst bis Mai 2021 weiter. Bis dahin wird es den deutschen Steuerzahler schätzungsweise eine Milliarde Euro gekostet haben. Das Deutsche Kontingent für  MINUSMA = Multidimensionale Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali umfasst bis zu 1.100 Soldaten und ist überwiegend für Aufklärung zuständig. Des Weiteren ist Deutschland im Rahmen der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM engagiert. Schritt für Schritt soll von 350 auf 450 Soldatinnen und Soldaten aufgerüstet werden.
Damit ist Mali der größte Auslandseinsatz der Bundeswehr, noch größer als Afghanistan.

Warum Mali?

Mali liegt an einer der Hauptrouten für Flüchtlinge in den Norden. Die Hoffnung der Bundesrepublik: Es sollen weniger Flüchtlinge nach Europa kommen. Strategisch besonders wichtig für Frankreich und Deutschland sind Uran- und Ölvorkommen in Mali und die Uranminen im angrenzenden Niger. Frankreich hängt als Atommacht und Atomstromland stark von der Versorgung mit Uran ab.

Wird die Sicherheit Deutschlands in Mali verteidigt?

Das hatten wir doch schon einmal. Damals musste der Hindukusch herhalten. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer sagt heute das Gleiche, wie damals der Chef der Hardthöhe, Peter Struck (gestorben 2012), nur mit anderen Worten:

Die Sahelzone ist eine Schlüsselregion für Europas Sicherheit, eine Drehscheibe für Terrorismus, illegale Migration und organisierte Kriminalität.

Drogen hat Sie in der Aufzählung vergessen.

Das Zwischenfazit ist blamabel und erschütternd. Unzählige Tote in der Zivilbevölkerung, Hunderttausende Flüchtlinge, 180 Tote UN-Blauhelmsoldaten, zwei Tote Bundeswehrangehörige. Der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, findet.

Geradezu grotesk, was alles in das Mandat der Bundeswehr reingepackt wird

Christoph Matschie von der SPD glaubt, dass die Bundeswehr den Friedensprozess sogar voranbringen wird – ein Traumtänzer!

Leider fehlt ein wichtiger Baustein, der im Mali-Mandat überhaupt nicht vorkommt: bedingungsloser Abzug aller militärischen Kräfte, die Mali nur noch unsicherer machen.

Kurzfazit aus der Heinrich-Böll-Stiftung

Die UN-Mission MINUSMA und die Dominanz internationaler Akteure in der Entscheidung über malische Belange wird von der Bevölkerung als Belastung gesehen. Ein in mehrfacher Hinsicht von außen dominiertes Vorgehen hat das Land noch näher an den Abgrund geführt.

Dem ist nichts hinzuzufügen.

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