Nun ist es amtlich: Lünen soll endgültig zur blühenden Landschaft werden. Das haben SPD und CDU in einem Kooperationsvertrag beschlossen. Die Groko war nötig geworden, weil beide Parteien nach der Kommunalwahl teilweise starke Einbußen hinnehmen mussten. Die Ehe ist zeitlich befristet und gilt bis 2025. Es soll eine Zugewinngemeinschaft werden. So werden aus Wahlverlierern doch noch Wahlgewinner. Liebe auf den zweiten Blick.
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Klein gegen Groß – auf los geht’s los?
Die Mandate der Kleinen im neuen Rat: Grüne (8), GFL (7), AfD (4), FDP (2), Linke (2), Freie Wähler (1) und fraktionslos (1). Das sind nach Adam Riese 25 Ratsmitglieder für die Kleinen. Die Groko kommt auf 31 StadträtInnen, bestehend aus SPD (19) und CDU (12). Klare Verhältnisse also, die noch klarer werden, wenn man die 4 Stimmen der AfD abzieht, weil mit denen niemand zusammenarbeiten will.
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Die Begeisterung der „Opposition“ über die schriftlich fixierte Zusammenarbeit der Groko hält sich logischerweise in Grenzen. Alle hatten es schon lange geahnt, die Grünen und FDP befürchten ein „Weiter so“ und „Stillstand“. Die GFL spricht in den sozialen Medien vom „Pakt der größten Wahlverlierer“.
Kleiko?
Die Grünen, größter Wahlgewinner, könnten Ihre Ziele durchaus selbstbewusster formulieren. Ihr Kernthema „Umwelt und Klima“ wird schon sehr schnell weiter unser aller Leben dominieren. Warum schließen sich die Kleinen nicht zusammen, zu einer kleinen Koalition? Einer Kleiko. Man muss das Undenkbare auch mal denken dürfen. Die Rolle der Kleinen sollte die Grünen nicht davon abhalten, eigene Ideen zu entwickeln und einzubringen. Sogar Groko-Mitglied, Thorsten Redeker (CDU), sagte völlig zu Recht:
Wenn eine Idee gut ist, ist sie gut. Egal, von wem sie kommt
In den Ruhr Nachrichten vom 7.11.20 führt Herr Redeker weiter aus:
Natürlich werde er sich als CDU-Mitglied auch für deren Belange einsetzen. Aber ich werde mich niemals gegen die Interessen der Stadt stellen
Eine Haltung, die Respekt verdient.
Groko
Das haben sich die WählerInnen der SPD und CDU auch in Ihren schlimmsten Träumen nicht ausgemalt, dass sie nach der Kommunalwahl mit zwei Parteibüchern unterm Kopfkissen aufwachen.
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Eines muss man der Groko lassen: Sie traut sich etwas! Die formulierten Ziele zu den Themen Arbeit und Wirtschaft, Digitalisierung, Integration, Jugend, Kinder und Eltern, Klima und Umwelt, Kultur und Tourismus, Mobilität und Verkehr, Schule, Senioren, Sicherheit und Ordnung, Sport und Ehrenamt und Wohnen, können sicherlich auch die kleinen Parteien mittragen, inklusive Bürgermeister. Sogar neue Ausschüsse wurden gebildet.
Peinlich: Wahlbeteiligung 41 Prozent
Diese Groko hat nur einen Schuss, und der muss sitzen. Alle Maßnahmen müssen bis zum Ende der Legislatur umgesetzt sein. Nur dann werden die WählerInnen spüren, dass hier wirklich etwas bewegt wurde. Nur so wird verloren gegangenes Vertrauen zurückgewonnen. Wenn nicht, wird sich der Wähler (wieder einmal) enttäuscht abwenden und die Wahlbeteiligung sinkt erneut. 41 Prozent 2020 waren schon peinlich genug.
92,8 Prozent Intelligenz
Zuversicht verbreitet der neue 2. Stellvertreter des Bürgermeisters, Reiner Hohl (Grüne). Er betont, dass 52 kluge Köpfe im Rat sitzen, die Lünen nach vorne bringen können. Das sind immerhin 92,8 Prozent. Werte, die nur noch der Impfstoff von Biontech-Pfizer übertrifft.
Welche Rolle nimmt der Bürgermeister ein?
Die des Vermittlers? Idealerweise gibt es gar nichts zu vermitteln und alle sind sich einig. Alle kennen die Ziele, die Prioritäten, alle haben das Budget im Blick. Frau Droege-Middel (CDU) hofft, dass die politischen Störfeuer der Vergangenheit angehören. Na, bitte.
Dompteur Jürgen
Oder müssen wir etwa das Bild bemühen und den Bürgermeister als Dompteur in einer waghalsigen Zirkusnummer sehen: Ein Reiter steht mit je einem Bein auf zwei nebeneinander galoppierenden Pferden, die durch die Manege pesen. Bei näherem Hinsehen erkennt man den Reiter, Bürgermeister Kleine-Frauns, er steht auf den beiden Vollblütern Rüdiger Billeb und Christoph Tölle, die Zügel fest in einer Hand, mit der anderen lässt er die Peitsche knallen. Nein, lieber nicht.
Fazit
Die Groko ist ein ambitioniertes und ehrgeiziges Vorhaben. Zur nächsten Wahl muss die Ernte eingefahren sein. Dann muss Lünen die hinteren Plätze im Kommunalranking verlassen haben. Jetzt ist für alle Beteiligten Ausdauer angesagt. Diese Ehe ist ein Marathonlauf, keine 400-Meter Sportplatzrunde, denn…
…wir möchten nicht in einem Jahr einen Beitrag übertiteln mit
Eine Zusammenarbeit ohne Not ? Worum geht es wirklich ? Reden wir doch über Pfründe und nicht nur über Ziele – denn die Grenzen werden durch den Haushalt gesetzt – egal wer diesen verwaltet. Die Gaukelei von SPD und CDU ist nach seiner Natur undemokratisch – wenn es doch nur mehr Transparenz geben würde Sogar dieses verweigern die Zusammenarbeiter z. B. mit den Live Übertragungen der Ratssitzungen (natürlich nur dem öfftl. Teil. Hier geht es um Abschottung und um Abgrenzung – eigentlich zutiefst undemokratisch. Ob die Verantwortlichen sich eigentlich an ihre eigene Parteidoktrin erinnern ? Geld beherrscht diese Art der ehrenamtlich Selbstverwaltung. Von Politik eines mitverantwortlichen Selbstverwaltungsgremiums mag ich nicht sprechen – denn der Rat ist kein Parlament. Sehr gut bezahlte Ehrenämter entlarven das was ist – schade. Es bleibt so wie es ist . wegen mangelndem Wissen und mangelnder Bildung. Das ist die eigentliche Krux. In der Parteiendemokratie werden nie die “Besten” gewählt – leider nur die “Beliebtesten”. Mal schauen ob dieser Rat Tranparenz zulässt – die den Hühnerhaufen der SPD un CDU Fraktion ingesamt demaskieren würde. Wahrscheinlich nicht – Transparenz stört,.Dadfür hat man ja eine vermeintliche Koalition.