Die ukrainische Regierung hat vom Westen Waffenlieferungen gefordert. Neben U-Booten, Panzerabwehrraketen, Korvetten und Schnellbooten, solle man den Weg für Rüstungsgüter endlich freimachen. Diesen Appell richtet der ukrainische Botschafter Melnyk an Deutschland. Außerdem, so der Münchner Merkur, glaubt Melnyk, dass dann die Hitzköpfe und Heißsporne im Kreml zur Vernunft gebracht würden. Soweit die ukrainische Sichtweise.
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Gerne folgte Pazifismus-Experte und Grünen-Chef Robert Habeck einer Einladung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. An der Frontlinie in der Ostukraine sah man ihn mit Stahlhelm und Schutzweste. In der Hocke vor grünem Gestrüpp. Im Hintergrund zerbombte Häuser. Ernste Miene. Habeck, als Vordenker, Stratege und Mann der grün(d)lichen Analyse bekannt, wusste sofort, was fehlt: Defensivwaffen! Was das genau ist? Wer weiß das schon? In der Fraktion entbrannte eine hitzige Diskussion.
Defensivwaffen
Als Gast in Kiew wollte Habeck nicht mit leeren Händen dastehen und brachte Defensivwaffen als Geschenk unter Freunden ins Spiel. Zum Beispiel Schutzwesten und Minensuchgeräte und Minensuchboote. Letztere können jedoch nicht nur Minen suchen, sondern auch aussetzen. Wie defensiv ist das denn? Ob Robert Habeck das weiß?
Habeck im Deutschlandfunk:
Wenn man sich mit diesem Konflikt etwas beschäftigt, kann man zumindest die Hilfe zur Selbsthilfe, zur Verteidigung, nicht verwehren.
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Der Schuss ging nach hinten los
Ein Aufschrei ging quer durch die Parteien. Sogar aus den eigenen Reihen kam massive Kritik. Jürgen Trittin meinte zum RND (Redaktionsnetzwerk Deutschland):
Waffenexporte in die Ukraine würden unserem Grundsatz widersprechen, dass wir keine Waffen in Krisengebiete exportieren. Die bisherige Position ist, dass der Konflikt nur politisch zu lösen ist und nicht militärisch.
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Rüstungsexport-Richtlinien
Trittin war gestern, hat Habeck möglicherweise gedacht und die geltenden Rüstungsexport-Richtlinien der Bundesregierung unterlaufen wollen. Übrigens eine Errungenschaft des damaligen Kanzlers Gerhard Schröder und seines grünen Außenministers Joschka Fischer. Habeck verteidigte seine Defensivwaffen-Äußerung und legte nach:
Die Ukraine kämpft hier nicht für sich selbst, sie verteidigt auch die Sicherheit Europas
Große Worte. Hat Robert Habeck wahrscheinlich bei Peter Struck, ehemaliger Verteidigungsminister der SPD abgeschrieben, der vor knapp 20 Jahren sagte:
Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt
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Pazifismus 3.0 oder Neo-Pazifismus
Vielleicht möchte Robert Habeck den Begriff der Friedensliebe für die Grünen neu definieren. Pazifismus 3.0 oder Neo-Pazifismus. Da steckt ganz viel drin. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich brachte es auf den Punkt: Entweder sei Habeck blauäugig oder er bemühe sich um ein neues Image. Vermutlich ist beides richtig. Oder er ist als Vordenker bereits einen Schritt weiter als alle Anderen.
Verteidigungsminister Robert Habeck
Ist es denn wirklich ausgeschlossen, dass Robert Habeck schon heute den Wahlausgang zur Bundestagswahl im September ahnt? Die CDU kriegt doch noch die Kurve und verweist die Grünen auf Platz zwei? Dann ist wohl eines sonnenklar, dass der Grünen-Militärstratege Robert Habeck neuer Verteidigungsminister wird. Die Ostukraine kann sich schon mal warm anziehen und Putin gleich mit.
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Ja Frau Szymanski, am deutschen Love and Peace wird die Welt genesen.
Liebe(r) CMC,
leider habe ich meine Lesebrille verlegt, möchte aber die Antwort nicht weiter aufschieben. Habe ich es richtig gelesen: am Deutschen Love and Piks wird die Welt genesen?