In nur 20 Jahren hat es die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) geschafft, ihren Stimmenanteil bei Bundestagswahlen zu halbieren. Gerhard Schröder war 1998 der letzte rote Bundeskanzler, der die 40 Prozent Marke knackte.
Wahlergebnis 1998: 40,9%
Viel ist über die Gründe des Dahinsiechens der ältesten Partei Deutschlands geschrieben worden. Dabei ist es ganz einfach. Jeder, wirklich jeder, der sich nur ein ganz kleines bisschen mit Politik beschäftigt, kennt die Gründe. Nur die SPD nicht.
Wahlergebnis 2002: 38,5% (-2,4%)
2002 musste die SPD nur ein Minus von 2,4% der Wählerstimmen hinnehmen. Ein sensationeller Erfolg. Der Rücktritt von Oskar Lafontaine (1999) als Finanzminister und SPD-Vorsitzender, die Militäreinsätze im Kosovo (1999) und in Afghanistan (2001) bargen Potenzial für ein wesentlich größeres Minus. Gott sei Dank stand das Elbe-Hochwasser günstig. Gerhard Schröder war mit seinen Gummistiefeln schneller als Edmund Stoiber, der auf dem Weg zum Damm über seine eigenen Akten gestolpert ist.
Wahlergebnis 2005: 34,2% (-4,3%)
Etwas mehr Fahrt nimmt der Niedergang der SPD in dieser Legislaturperiode auf. Merkel wird zum ersten Mal Kanzlerin. Gigantische Rentenanpassungen 1,1% (2003), Nullkommanix (2004) helfen mit, dass die SPD erneut absackt.
Wahlergebnis 2009: 23,0% (-10,8%)
Merkel bleibt Kanzlerin. Nun hat endlich eine breite Mehrheit der SPD-Wähler die Hartz IV Gesetze mit ihren Auswirkungen komplett verstanden. Unschlagbar auch Franz Müntefering im Wahlkampf: „Es ist unfair, Politiker an ihren Wahlversprechen zu messen.“ War der Spruch nicht schon allein minus 10 Prozent wert? Kaum sind die Roten nicht in mehr in der Regierungsverantwortung, klatschen die Wähler Beifall. Spitze auch der Spruch den „Münte“ 2010 raushaute: „Wer nicht arbeitet, braucht auch nicht essen.“ Weltklasse, der Franz.
Wahlergebnis 2013: 25,7% (+2,7%)
Im Kabinett Merkel wird die alte Tante SPD Juniorpartner. Mann nennt sich GROKO = Grauen ohne Konsequenzen. Die FDP muss draußen bleiben. SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück hatte aber auch echt zuviel mit seinen Honorartätigkeiten zu tun. Immer diese schlecht dotierten Reden schwingen. Abends in den Bundestag hetzen und kein Schwein ist mehr da. Das muss man wissen. Dafür war’s gar nicht so schlecht. Immerhin Silbermedaille für die SPD.
Wahlergebnis 2017: 20,5% (-5,2%)
Was selbst die kühnsten Optimisten für undenkbar hielten: Martin Schulz hat es geschafft. 20,5% bei der Bundestagswahl 2017! Und die Partei? Jamaika floppt. Die SPD sieht keinen Wählerauftrag, dann wieder doch. Dann will man Außenminister werden, dann wieder nicht. Egal.
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Mit welchem Bein die Sozen auch morgens aufstehen, Mutti Merkel war schon da. „Maut“, „Flüchtlingskrise“, „Atomausstieg“, alles Themen die supermegagrottenschlecht von der CDU gemanagt wurden. Hauptsache die SPD kriegt das nicht in die Finger, dann wird’s irgendwie noch schlimmer.
Wahlprognose 2022: 7,6% (-12,9%)
Der Blick in die Glaskugel sagt uns: 2022 sackt die SPD auf 7,6% ab. Aktuell arbeitet die SPD mit Hochdruck daran, dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen. Zwei aus der Minister-Riege sind schon vorgeprescht: Finanzminister Scholz will bereits jetzt die Renten für 2040 absichern. Ein Mann mit Weitblick und Hafengeburtstags-Kompetenz. Hatten wir lange nicht mehr.
Außenminister Maas fuchtelt auch im Innern mit der Stichsäge rum. Stichwort: Chemnitz. Er wirft uns Deutschen Bequemlichkeit im Kampf gegen den Rassismus vor. Man müsse auch mal vom Sofa hochkommen und den Mund aufmachen. Da hat er natürlich recht, der Heiko. Warum soll auch das Parlament mit gutem Beispiel vorangehen? Das wäre ja noch schöner, wenn die Volksvertreter sich an den Brennpunkten sehen lassen, die sie selbst zu verantworten haben.
SPD = Splitter Partei Deutschland
Auf eines möchte ich schon jetzt mein letztes Hemd verwetten. Die SPD sucht bereits heute nach einem geeigneten Hinterzimmer in Berlin. In dem wird sie mit Wolfgang Schäuble erste Vorgespräche führen. Inhaltliches dringt noch nicht nach draußen und alles ist streng vertraulich. Doch einige Spatzen pfeifen es von den Dächern. Es geht um die Abschaffung der 5 Prozent – Klausel. Wenigstens als Splitterpartei will man noch wahrgenommen werden.
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Was mich total überrascht und verunsichert ist, dass die SPD noch keinen Kanzlerkandidaten 2022 ins Spiel gebracht hat. Wenn Sie mich fragen, kommt nur Martin Schulz infrage. Auf dem Parteitag kriegt er wieder 100 Prozent und bei der Wahl 2026 satte 4,5 Prozent.
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Leider ist Wolfgang Schäuble Spielverderber. Die 5-Prozent-Klausel bleibt bestehen.
… und warum hat die SPD jetzt so wenig Wähler?
Die SPD wird nicht mehr als Partei wahrgenommen, die in der Lage ist, Antworten auf soziale Schieflagen zu geben ( z. B. Hartz IV, Renten, bezahlbarer Wohnraum). Sie wirkt unglaubwürdig, inkompetent, durchsetzungsschwach und opportunistisch.
Von Aufbruchstimmung keine Spur. Das jetzige Spitzenpersonal agiert eher defensiv und reagiert, statt zu agieren. Die SPD ist nicht alternativlos. Deshalb werden sich die Wähler auch bei den nächsten Wahlen weiter von der SPD entfernen.