Die USA sind aus dem INF-Vertrag mit Russland ausgestiegen. Experten befürchten einen neuen und hochgefährlichen Rüstungswettlauf.
Die angebliche Faktenlage: Amerika behauptet, dass Russland ein Waffensystem 9M729 (Nato Code: SSC-8) entwickelt hat, welches sich vom Gegner schlecht überwachen lässt und so in Europa Hauptstädte mit geringer oder ohne Vorwarnzeit treffen kann. Beweise für diese Annahme gibt es natürlich nicht, warum auch. Die Russen streiten das ab. Das ist nun auch keine große Überraschung.
Reagan und Gorbatschow
Kleiner Blick zurück: Der Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF – Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty) wurde 1987 von den USA (Ronald Reagan) und den Nachfolgestaaten der Sowjetunion (Michail Gorbatschow) geschlossen. Er verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können.
INF-Vertrag
Die Rüstungsindustrie der Amis reibt sich schon jetzt die Hände. Trump kündigt den INF-Vertrag und bald kann wieder aufgerüstet werden. Im Sommer ist es soweit. Und Europa? Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg versichert:
Die Nato hat nicht die Absicht, neue bodengestützte Atomraketen in Europa zu stationieren.
Das glaubt er wahrscheinlich selbst nicht. Friedensengel von der Leyen sprach sich in Brüssel schon dagegen aus, vorschnell eine Stationierung zusätzlicher US-Atomwaffen in Europa auszuschließen. Na, Bravo. Dann wissen wir ja, wie der Hase läuft. EU-Spitzenkandidat Weber (CSU) faselt schon jetzt von dringend benötigten Cyber-Brigaden und gemeinsamen Drohneneinheiten.
Der Russe
Steht eigentlich der Russe schon wieder direkt vor der Tür? Müssen die Europäer mehr Angst vor den Russen oder vor den Amerikanern haben? Wie reagiert Europa? Rüsten die 26 europäischen Nato-Staaten mit auf? Immer die gleichen Reflexe. Die Welt rüstet sich zu Tode. Andere Probleme scheinen wir zum Glück nicht zu haben.
In Junckers Kneipe
Dass 500 Millionen Menschen Angst vor einem neuen Wettrüsten haben, interessiert niemanden. Erst einmal am 26. Mai die EU-Wahl abwarten, und dann sehen wir weiter. Derweil sitzen die europäischen Führer Macron, Merkel und Co. in Brüssel in Junckers Kneipe und bechern um die Wette.
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Könnte die EU nicht ausnahmsweise einmal mit einer Stimme und im Sinne seiner Bürger sprechen? Hat denn keiner den Mut und greift zum Füller und schreibt:
Offener Brief
Dear Mr. President, hochverehrter Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin,
wir haben verstanden. Ihr traut Euch gegenseitig nicht über den Weg. Das wollen wir aber nicht zu unserem Problem machen. Wir sind und wollen ein friedliebendes Europa bleiben und glauben, dass das am besten ohne Atomraketen, Marschflugkörper und diesem ganzen militärischen Dreck funktioniert.
Damit unsere Bürgerinnen und Bürger dies auch glauben, treten alle 26 europäischen Länder, die Mitglied der Nato sind, aus diesem Bündnis aus. Wir sind fest davon überzeugt, dass wir Menschen intelligent genug sind, auch ohne Raketen friedlich miteinander auszukommen.
Also bitte noch einmal zum mitschreiben: Wir sechsundzwanzig europäische Staaten, die wir Mitglied in der Nato sind, treten zum nächstmöglichen Termin aus diesem Bündnis aus. Man kann auch sagen: Wir ergeben uns. Wir benötigen unsere Energie dringend für andere Aufgaben. Außerdem haben unsere Bürger Angst vor einem erneuten Wettrüsten, das wollen wir vermeiden.
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Die Herausforderungen, denen wir uns zu stellen haben, sind immens: Umweltschutz, Bildung, Klima, Ernährung, Wirtschaft usw. erfordern unsere volle Konzentration, unsere Hingabe, unser Engagement.
Seidenstraße
PS: Sicher habt ihr davon gehört, dass die Chinesen mit Ihrer Seidenstraße nach Europa unterwegs sind. Mit Ihnen wollen wir friedlich kooperieren. In Deutschland haben wir jetzt schon 17 Orte, in denen es eine Seidenstraße als Straßennamen gibt. In Köln zum Beispiel. Nahe der Mülheimer Brücke verläuft die Seidenstraße und fußläufig liegt das Café Vreiheit. Wenn die Chinesen dort angekommen sind, überreichen wir Ihnen ein kleines Begrüß-ungsgeld.
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